Parteien antworten auf Wahlprüfsteine der Deutschen Jazzunion

Nur noch wenige Tage, dann ist wieder Bundestagswahl. Die Deutsche Jazzunion (DJU) hat das zum Anlass genommen, acht Fragen zu sozialer Absicherung, Förderinstrumenten, langfristige Kulturfinanzierung, Mindestgagen, Gleichstellung u.a. an die ParteienBündnis 90/Die Grünen, Die Linke, CDU/CSU, SPD und FDP zu richten. Ihre Antworten auf diese Wahlprüfsteine hat sie jetzt veröffentlicht. Diese zeigen, dass die Parteien im Großen und Ganzen die Positionen der DJU teilen, aber wenn es konkret wird und ans Eingemachte geht, gibt es doch deutliche Unterschiede.
Bei der Sicherstellung der langfristigen Kulturfinanzierung zeigt sich z.B. ein breites Spektrum. Grüne, Linke und FDP fordern ein „Staatsziel Kultur“, die Grünen darüber hinaus eine Reform des Zuwendungsrechts, langfristige Förderperspektiven, mehr Kreative in Jurys und die Einrichtung neuer Förderinstrumente. Die Linke fordert eine umfassende Steuerreform und die Einführung einer Vermögenssteuer zur Finanzierung von Förderprogrammen. Die CDU setzt auf Wirtschaftswachstum im Kreativbereich und sieht die Lösung in einer Verlängerung der Neustart-Hilfen. Die SPD nennt Mindestgagen und stellt die Verantwortung der Bundespolitik in der Unterstützung der Kommunen bei der Kulturfinanzierung heraus. Die FDP fordert eine Erhöhung des Bundeshaushalts für die Kulturförderung. Grüne, Linke und SPD unterstützen außerdem Mindestgagen. Die CDU setzt dagegen auf Tarifautonomie, die FDP auf freie Verhandlungen der Beteiligten. „In der Gesamtschau der Antworten zeigt sich erfreulicherweise ein wachsendes Verständnis für die Erfordernisse der Kunst- und Kulturschaffenden über die Parteigrenzen hinweg“, sagt der Geschäftsführer der DJU, Urs Johnen. „Konkrete und ausreichende Vorhaben etwa für die Verbesserung der sozialen Absicherung freier Künstler*innen, für die langfristige Kulturfinanzierung oder zur Förderung von Gleichstellung und Diversität sind jedoch nicht überall zu erkennen.“ Die Antworten der Parteien findet ihr als Zusammenfassung und in einer tabellarischen Übersicht hier.