Parlamentarisches Forum Clubkultur übergibt Forderungen

Am 1. Juli hat das Parlamentarische Forum Nachtleben und Clubkultur des Deutschen Bundestages einen fraktionsübergreifenden offenen Brief von Vertretern der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an Bundesminister Horst Seehofer übergeben. Darin fordern die Parlamentarier, Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen, sowie den Einsatz für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz. Die gelebte Clubkultur rund um die live gespielte Musik in Musikclubs und Livemusikspielstätten sei ein großer kultureller und wirtschaftlicher Wert dieses Landes. Elf Bundestagsabgeordnete des Forums haben Bundesminister Seehofer in dem offenen Brief aufgefordert, im Rahmen des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zur Baugesetzbuchnovelle, die Clubszene als „Kultur“ anzuerkennen. Konkret sollen Musikclubs und Livemusikspielstätten als „Anlagen für kulturelle Zwecke“ in der Baunutzungsverordnung eingestuft werden, damit Clubs sich leichter in Innenstädten, aber auch in ländlichen Regionen ansiedeln können, und die kulturelle Vielfalt erhalten bleibe. Das Parlamentarische Forum wurde im Februar 2020 von den Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Die Linke), Hagen Reinhold (FDP), Erhard Grundl (Grüne), Klaus Mindrup (SPD) und Kai Wegner (CDU) ins Leben gerufen. Ziel sei es, den Fortbestand der Clubkultur zu sichern und sie politisch zu unterstützen. Am 12. Februar 2020 stand die schon vor Corona bedrohte Clubszene bereits auf der Agenda des Bundestags. Bei einem Fachgespräch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ging es dabei um die mögliche Anerkennung von Musikclubs als Kultureinrichtungen statt wie bisher als Vegnügungsstätten.