Öffentliche Anhörung zu den Petitionen mit Bezug zur GEMA

Am Montag, den 17. Mai fand eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags statt. Thema der Sitzung waren drei öffentliche Petitionen mit Bezug zur GEMA, die im letzten Jahr auf dem Online-Portal des Deutschen Bundestags eingestellt wurden. Die öffentliche Sitzung diente den Mitgliedern des Petitionsausschusses – 26 Abgeordnete aller Fraktionen des Deutschen Bundestags – zur Information. Die Voraussetzung für eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags hatte die Petition von Monika Bestle im vergangenen Jahr durch Erreichen von 50.000 Mitzeichnern innerhalb der ersten drei Wochen nach Einstellung ins Online-Portal des Deutschen Bundestags erfüllt. Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung standen die fünfminütigen Statements der Petenten Monika Bestle (Sonthofer Kulturwerkstatt GmbH), Wieland Harms (Komponist) und Ole Seelenmeyer (Deutscher Rock & Pop Musikerverband e.V.), die sich zu ihren Anliegen mit Bezug auf die GEMA äußerten. Im Anschluss wurden das Bundesministerium der Justiz sowie die Obleute und Berichterstatter der Bundestagsfraktionen gehört. Die GEMA war durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Harald Heker vertreten. Eine politische Bewertung der Ergebnisse der öffentlichen Ausschusssitzung, etwaige Empfehlungen oder Beschlüsse waren plangemäß nicht Bestandteil dieser Sitzung.