Anhörung im Bundestag zur Lage der Kulturschaffenden ergebnisarm

Der Kulturbetrieb und die Kulturschaffenden sind durch die Covid-19-Pandemie besonders stark betroffen und benötigen weitere Hilfen. Das war der Grundtenor in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22.04. im Deutschen Bundestag. Zum Auftakt der Sitzung informierten Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, den Ausschuss über die Auswirkungen auf die Kulturszene und die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung. Zentrales Thema war vor allem die Situation von Solo-Selbstständigen und freischaffenden Künstler*innen. Diesen müsse verstärkt geholfen werden, lautete zwar das einhellige Votum aus allen Fraktionen. Ein konkretes Ergebnis gab es bedauerlicherweise jedoch nicht. Olaf Zimmermann verwies darauf, dass die Maßnahmen der Soforthilfe nicht ausreichten, weil Künstler*innen einfach zu wenig Betriebkosten hätten, die sie geltend machen können. Er warb für die Auflage eines Fonds bis 2021, um die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu sichern und dafür, die begonnene Reform des Urheberrechts voranzutreiben. Die Opposition aus Linke, FDP und Grünen kritisierten, die Maßnahmen seien ein Flickenteppich und nicht ausreichend. Monika Grütters verwies auf den erleichterten Zugang zur sozialen Grundsicherung, sie sei aber auch bereit, über andere Modelle wie Pauschalzahlungen zu sprechen.

Dies begrüßen wir ausdrücklich! Länder wie Baden-Württemberg und sogar Bayern sind mit solchen Unterstützungszahlungen vorangegangen und haben gezeigt, dass solche Pauschalzahlungen möglich sind. Es kann nicht sein, dass der Föderalismus zu solchen gravierenden Ungleichbehandlungen führt!